Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 11 Abs. 3 S. 3 BauNVO; § 15 BauNVO; § 15 Abs. 1 BauNVO; § 34 BauGB; Nr. 7.4 Abs. 2 TA Lärm
  Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes; Abstimmung benachbarter unterschiedlich genutzter Baugebiete; Zulässigkeit des Bauvorhabens gemäß dem Bebauungsplan; Errichtung einer Kfz-Werkstatt; Berücksichtigung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebotes; ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes; Abstimmung benachbarter unterschiedlich genutzter Baugebiete; Zulässigkeit des Bauvorhabens gemäß dem Bebauungsplan; Errichtung einer Kfz-Werkstatt; Berücksichtigung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebotes; ...

Kurzfassungen/Presse

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Lidl-Markt in Pattensen darf gebaut werden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 01.09.1989 - 4 B 99.89

  Zulässigkeit von Einkaufszentren u. Verbrauchermärkten im Mischgebiet bzw. …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Zum rechtlichen Maßstab, wann eine vorwiegend übergemeindliche Versorgung anzunehmen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (Beschluss vom 01.09.1989, - 4 B 99/89 -):.
• OVG Niedersachsen, 05.12.2006 - 1 KN 278/03

  Planerische Neuordnung einer städtebaulichen Gemengelage mit einer …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (BVerwG…, Urt. vom 30.06.2004, - 4 C 3.03 - Urt. vom 28.04.2004, - 4 C 10.03 - Beschluss vom 29.05.2001, - 4 B 33.01; vgl. auch OVG Lüneburg, Urt. vom 05.12.2006, - 1 KN 278/03 -).
• BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01

  Dorfgebiet; Wirtschaftsstelle; Wohnnutzung; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (BVerwG, Urt. vom 30.06.2004, - 4 C 3.03 - Urt. vom 28.04.2004, - 4 C 10.03 - Beschluss vom 29.05.2001, - 4 B 33.01; vgl. auch OVG Lüneburg…, Urt. vom 05.12.2006, - 1 KN 278/03 -).

 
• BVerwG, 24.02.2000 - 4 C 23.98

  Diskothek; Gewerbebetrieb, sonstiger; Vergnügungsstätte; Industriegebiet; …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Das Bundesverwaltungsgericht (Urt. vom 24.02.2000, - 4 C 23/98 -) hat zwar entschieden, dass eine spätere Regelung in einer Baunutzungsverordnung als "Auslegungshilfe" eine Interpretation älterer Fassungen einer Verordnung bestätigen kann.
• OVG Niedersachsen, 19.12.2006 - 1 ME 207/06

  Nachbarschutz gegen Kinoerweiterung

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Nach welchen Regeln der mit dem Vorhaben verbundene An- und Abfahrtsverkehr auf öffentlichen Verkehrsflächen zu berücksichtigen, ist in der Rechtsprechung des OVG Lüneburg ungeklärt (vgl. Beschluss vom 19.12.2006, - 1 ME 207/06 -).
• BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Im Hinblick auf die Geschossfläche von ca. 1.700 qm und eine Nettoverkaufsfläche von 1.338 qm handelt es sich - das wird von Antragsgegnerseite auch nicht in Abrede gestellt - um sog. großflächigen Einzelhandel im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Urt. vom 24.11.2005, - 4 C 10/04 -).
• BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03

  Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (BVerwG, Urt. vom 30.06.2004, - 4 C 3.03 - Urt. vom 28.04.2004, - 4 C 10.03 - Beschluss vom 29.05.2001, - 4 B 33.01; vgl. auch OVG Lüneburg…, Urt. vom 05.12.2006, - 1 KN 278/03 -).
• BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 3.03

  Nutzungsänderung in Postgebäude; Flächen für den Gemeinbedarf; Festsetzung als …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (BVerwG, Urt. vom 30.06.2004, - 4 C 3.03 - Urt. vom 28.04.2004, - 4 C 10.03 - Beschluss vom 29.05.2001, - 4 B 33.01; vgl. auch OVG Lüneburg…, Urt. vom 05.12.2006, - 1 KN 278/03 -).
• BVerwG, 06.06.1997 - 4 NB 6.97

  Bauplanungsrecht - Voraussetzungen für die Unwirksamkeit eines Bebauungsplans …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Dabei wird die Plankonzeption, die einer Festsetzung zugrunde liegt, nicht schon dann sinnlos, wenn sie nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6.6.1997 - 4 NB 6.97 -, BRS 59 Nr. 54 ).
• OVG Niedersachsen, 19.07.2004 - 1 ME 116/04

  Veränderung der Gebietsart durch Errichtung eines Geschäftes, das teilweise im …

  Auszug aus VG Hannover, 18.01.2007 - 4 B 7750/06

  Nach der Rspr. des OVG Lüneburg (Beschluss vom 19.07.04, - 1 ME 116/04 -, NVwZ-RR 2005, 231 [OVG Niedersachsen 19.07.2004 - 1 ME 116/04] f), der die Kammer folgt, kann ein Bauvorhaben jedoch nur einheitlich bewertet werden.
• BVerwG, 18.06.2003 - 4 C 5.02

  Verbrauchermarkt; Fachmarkt; für Fahrräder und Sportbedarf; großflächiger …